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19.05.2024

Tägliche Zustellung von Zeitungen gehört zwingend zur Grundversorgung

01.01.2024
Die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) erachtet sowohl die sogenannte Halbierungsinitiative als auch den bundesrätlichen Gegenvorschlag auf Verordnungsstufe zur künftigen Finanzierung der SRG als nicht zielführend. Sie schlägt in einem heute präsentierten Bericht vor, den medialen Service Public mit verschiedenen Massnahmen zu stärken. Dabei meint sie ausschliesslich die Leistung der gebührenfinanzierten Medien, allen voran der SRG. Die wichtige und für die heutige mediale Grundversorgung essenzielle Leistung der privaten Medien ignoriert die EMEK weitestgehend und verkennt, dass das heutige Mediensystem auf einem Zusammenspiel von gebührenfinanzierten und privaten Medien basiert. Die «Engadiner Post», die «Schaffhauser Nachrichten» oder die «Urner Zeitung» stellen sicher, dass es in allen Regionen journalistische Informationen gibt. Ohne die privaten Medien wäre eine flächendeckende und vor allem vielfältige Berichterstattung nicht möglich.
 Daher ist es essenziell, dass auch die privaten Medien mitgedacht werden, wenn über die Sicherstellung der Informationsversorgung der Bevölkerung diskutiert wird. Der Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) ist irritiert, dass insbesondere die EMEK die Rolle der privaten Medien zu wenig in seine Überlegungen einbezieht. Nur ein austariertes Zusammenspiel der gebührenfinanzierten Medien und der privaten Medien gewährleistet die flächendeckende Informationsversorgung und die fundierte Meinungsbildung in der Schweiz. Die Bevölkerung muss auch in Zukunft die Wahl haben, ob sie die «Tagesschau» schauen, sich auf nzz.ch informieren oder den gedruckten «Blick» lesen will. 

Medienförderung und Definition von Service Public im Einklang
Eine künftige Medienförderung muss eine ganzheitliche Betrachtung der privaten und gebührenfinanzierten Medien bringen. Hier sind neue Lösungen zu suchen. Eine bereits angekündigte Auslegeordnung des Bundesrates sollte hier erste Ansätze zeigen. Auch der VSM macht sich Gedanken zur künftigen Medienförderung.
Das bedeutet auch, dass jetzt der Leistungsauftrag der SRG neu definiert werden und mehr Rücksicht auf die privaten Medien genommen werden muss. Auf keinen Fall darf nur einseitig das Angebot der SRG gestärkt werden, wie das die EMEK in ihren Überlegungen vorschlägt. 

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